Bundestagswahl: AfD Leverkusen im Wahlkampffieber!
Mitte August ist der AfD-Kreisverband Leverkusen mit einem Paukenschlag in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes gestartet: In einer konzertierten Aktion wurden mit gut einem Dutzend Mitstreitern innerhalb weniger Stunden rund 150 Standorte im Stadtgebiet mit AfD-Plakaten bestückt. Sehr zum Ärger der meisten Altparteien, die den Startschuss zur Plakatierung offenbar völlig verschlafen hatten. Doch statt wenigstens […]
Altparteien ist die Ausgrenzung der AfD wichtiger als Flutopfer und Aufarbeitung der Katastrophe!
Die Sondersitzung des Stadtrates zur Hochwasserkatastrophe am 19. August war ein Offenbarungseid der Altparteien. Die Mehrheitsfraktionen von CDU bis Linkspartei verweigerten sich kollektiv einer sachlich-inhaltlichen Auseinandersetzung mit den detaillierten AfD-Anträgen zur Vermeidung künftiger Überflutungen und Milderung der aktuellen Notlage. Der AfD-Landtagsabgeordnete und Ratsherr Andreas Keith hatte auf der von der AfD einberufenen Sondersitzung zuvor Tacheles […]
AfD beantragt Sondersitzung des Stadtrates zur Hochwasserkatastrophe!
Die Leverkusener AfD-Fraktion hat eine Sondersitzung des Stadtrates zur Hochwasserkatastrophe beantragt. Dieses Recht steht jeder Fraktion gemäß Gemeindeordnung NRW zu und der Oberbürgermeister hat nun „unverzüglich“ zu dieser Sitzung einzuladen. „Thema der Sitzung soll die Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe und erste Konsequenzen für die Zukunft daraus sein“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Yannick Noe. „Der Stadtrat braucht nach […]
Bericht aus dem Stadtrat: CDU unterm Regenbogen, AfD für konservative Werte
Wer sich noch gefragt hat, warum sich die AfD als konservative Alternative bundesweit neben der CDU etablieren konnte, erhielt am Montag im Leverkusener Stadtrat erneut überzeugende Antworten: Während sich die CDU darin gefiel, die ohnehin schon am Rathaus gehisste Regenbogen-Beflaggung zukünftig auch noch für alle Schulen einmal pro Jahr zu fordern, setzte sich die AfD-Fraktion […]
Glücksspiel-Reform: Andreas Keith (AfD) überführt Rüdiger Scholz (CDU) der Täuschung der Leverkusener Bürger
Die Reform des Glücksspielstaatsvertrages sorgt seit Monaten für Zündstoff. Kritiker befürchten durch die Neuregelung eine sprunghafte Zunahme von Wettbüros und Glücksspielstätten in unseren Innenstädten, da u.a. die Mindestabstände zwischen solchen Einrichtungen reduziert werden sollen. Ganze Straßenzüge könnten sich dadurch noch stärker in eine nicht erwünschte Richtung entwickeln. Doch während CDU und FDP auf Landesebene diese […]
AfD-Forderung im Stadtrat: Maskenpflicht im Freien sofort aufheben!
Auch in Leverkusen liegt die sogenannte Corona-Inzidenz inzwischen bei stabil unter 35 Personen je 100.000 Bürgern. Am Freitag wurde der letzte Corona-Patient aus einem Leverkusener Krankenhaus entlassen. Über 50 % der Einwohner Nordrhein-Westfalens haben bereits ihre Erstimpfung erhalten, Tendenz weiter stark steigend. Bundesweit hat sich die Corona-Lage weitestgehend entspannt. Von einer pandemischen Ausnahmesituation kann in […]
Zahlreiche Beschwerden und über 5.000 Euro Sachkosten wegen Clan-Beerdigungen
Die beiden Beerdigungen von führenden Mitgliedern einer „stadtbekannten Großfamilie“ sorgten im April für zwei Großeinsätze von Polizei und städtischem Ordnungsamt rund um den Friedhof Reuschenberg. Die AfD-Fraktion machte sich damals mit einem Kamerateam selbst ein Bild vor Ort – siehe unten – und hakte inzwischen mit zwei offiziellen Anfragen im Stadtrat nach. Dabei gewinnt man […]
Etablierte Parteien lehnen Einführung einer Demokratieklausel ab!
Nicht erst die aktuelle Debatte um die Einbindung der türkisch-islamischen Union DITIB auf Landesebene bei der Ausgestaltung des staatlichen Islamunterrichts oder die andauernden kommunalen Unterstützungsleistungen für bekannte Antifa-Treffpunkte in sogenannten „Autonomen Zentren“ verdeutlichen in dramatischer Weise, dass Staat und Kommunen weiterhin blind auf dem linken und islamistischen Auge sind. Doch während es zurecht unvorstellbar wäre, […]
Erfreuliche Halbjahresbilanz der neuen AfD-Fraktion
Die AfD ist nun seit etwas über einem halben Jahr im Leverkusener Stadtrat vertreten. Bei der Kommunalwahl 2020 gelang der AfD zum ersten mal überhaupt der Einzug in das Gremium – und dann gleich in Fraktionsstärke. Seitdem geben drei AfD-Ratsmitglieder und AfD-Repräsentanten in allen Bezirksvertretungen dem gesunden Menschenverstand auch in der Leverkusener Kommunalpolitik endlich wieder […]
AfD kritisiert politisches Postenkarussel auf Kosten der Steuerzahler
Die Leverkusener Mehrheitsfraktionen von CDU, SPD und Grünen – unterstützt von der FDP – haben den nächsten Streich ihres umfangreichen Hinterzimmer-Postendeals öffentlich gemacht: Der bisherige Stadtkämmerer Markus Märtens soll nun also zum hochdotierten hauptamtlichen Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Leverkusen aufsteigen. Seine bisherigen Tätigkeiten sollen vom Dezernenten für Konzernsteuerung übernommen werden. “Uns erschließen sich die Gründe für […]
