Nach einem ereignisreichen Bundestagswahlkampf hat die AfD Leverkusen im Herbst wieder ihre reguläre politische Arbeit aufgenommen. So fand Anfang November ein interessanter Vortragsabend des AfD-Kreisverbandes Leverkusen mit dem Landtagsabgeordneten Sven Tritschler statt. Der Experte für Medienpolitik stellte dabei das AfD-Konzept für einen kostenlosen „Grundfunk“ statt des derzeitigen aufgeblähten, politisch einseitigen und zwangsgebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Medienapparats vor.
Frei nach dem Motto: Rückbesinnung auf die elementaren Informationspflichten statt milliardenschwerer Politpropaganda!
Dem interessanten und einblickreichen Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an. Besonders erfreulich war dabei die Anwesenheit einiger Neumitglieder und Interessenten. Als Fazit des Abends wurde u.a. festgehaltenen, die Vortragsreihe in Zukunft fortzusetzen und um weitere Formate zu ergänzen.
Einen anderen Aspekt der Kulturpolitik beleuchtete derweil die AfD-Fraktion in der letzten Stadtratssitzung. Der studierte Kulturhistoriker und AfD-Fraktionsvorsitzende Yannick Noe plädierte für eine Resolution des Stadtrates zum Erhalt des bisherigen Denkmalschutzgesetzes. Bestrebungen, den Schutz unserer historischen Baudenkmäler zwecks wirtschaftlicher Profitmaximierung aufzuweichen, seien abzulehnen:
“Denkmäler sind Sinnbilder unserer Kultur und Identität. Die geplante Änderung des Gesetzes schwächt aber die Stellung der Denkmalfachämter für Baudenkmalpflege, sodass das vorhandene Wissen gar nicht mehr abgerufen wird: Die Fachleute der Denkmalämter für die Baudenkmalpflege sollen beispielsweise zukünftig nur noch angehört, aber im Entscheidungsprozess nicht weiter beteiligt werden, selbst wenn ein Denkmal abgebrochen oder stark verändert werden soll.
Ein Sachverhalt, der uns als Kommune auf den Plan rufen sollten. Wir sind sollten Bewahrer unserer Kultur sein – und das in jeder einzelnen Kommune. Stellen Sie sich ein Gesetz zum Schutz von Denkmälern vor, was genau die Instanz schwächt, die die höchste fachliche Kompetenz hat.
Warum kommt die Änderung? Hierbei dreht es sich primär um die wirtschaftliche Nutzbarkeit von Baudenkmälern.
Denkmäler sollten aber nicht als kommerzielle Bauten betrachten werden, sondern ihren kultur- und identitätspolitischen Wert schützen. Sollte die Änderung des Gesetzes durchgehen, so können beispielsweise zukünftig Photovoltaikanlagen auf Denkmälern platziert werden oder Denkmäler wesensuntypische Nutzung erfahren. Wie oben beschrieben, kann es sein, dass die Entscheidungsträger in den Fachämtern keine Mitsprache mehr haben.
Aber Denkmäler sind Ausdruck unserer Heimat und unserer Herkunft. Wir dürfen nicht zulassen, dass an ihnen aus reinen wirtschaftlichen Verwertungsgründen die Axt angelegt wird!”
Die Altparteien im Leverkusener Stadtrat sahen das allerdings anders. Die Bewahrung unserer Heimat und kulturellen Identität liegen ihnen offenbar nicht am Herzen. Selbst CDU und FDP stimmten geschlossen mit dem Linksblock gegen den AfD-Antrag.
Bild oben: Sven Tritschler (Mitte) mit den anwesenden Vorstandsmitgliedern des AfD-Kreisverbandes Leverkusen.