Aufgrund einer überraschenden Initiative der Verwaltungsspitze im September 2022 wurde den Leverkusener Vereinen das Warmwasser abgedreht. Mithilfe eines Dringlichkeitsantrags wollte die AfD-Fraktion bereits im September dieses Vorgehen verhindern.
Der Antrag scheiterte zuerst, wurde von der AFD-Ratsfraktion aber weiterverfolgt. Dafür wurde die AfD u.a. im Finanzausschuss im November gerade von der FDP und dem Linksbündnis aus Linke/Die Partei harsch angefeindet.
In der Dezembersitzung des Stadtrates nun allerdings die Kehrtwende:
Da sich vermehrt Vereine beschwerten und sogar einen Bürgerantrag stellten, lenkten Verwaltung und die CDU ein.
Auch wenn Sie nicht direkt dem AfD-Antrag zugestimmt haben, sondern die gesichtswahrende Lösung des Bürgerantrages wählten, so hat sich letztendlich doch die Hartnäckigkeit der AfD ausgezahlt.
Die AfD wirkt auch in Leverkusen!
Ein Umstand, der sich auch bei weiteren Punkten der letzten Stadtratssitzung des Jahres 2022 bemerkbar machte.
So legte die Stadtverwaltung jetzt ein Konzept zur grundlegenden Überarbeitung der digitalen Selbstdarstellung und Vermarktung der Stadt vor – und erfüllte damit wesentliche Forderungen eines bereits vor einigen Monaten eingereichten AfD-Antrags auf „Rebranding der Stadt Leverkusen im Internet“.
Ebenso fand auch dank der AfD und gegen den Willen der SPD und Oberbürgermeister Richrath ein CDU-Antrag für ein transparenteres Auswahlverfahren bei städtischen Geschäftsführerposten eine Mehrheit im Stadtrat.
Die AfD-Fraktion selbst war diesmal mit fünf eigenen Anträgen, u.a. zur Migrationspolitik, der abgestellten Warmwasserversorgung und gegen die Erhöhung der Gaspreise, am Start, alles nachzulesen auf der Fraktionsinternetseite unter der Rubrik „Anträge und Anfragen“.
Zudem mischte sich die AfD natürlich auch in die Debatten zu anderen wichtigen Tagesordnungspunkten wie zum Beispiel der Neuregelung der Müllgebühren ein.
„Wenn wir auch nicht immer Zünglein an der Waage waren, wie beim Thema Warmwasser, so zeigen wir zumindest stets Alternativen auf und äußern Kritik, wo andere schweigen“, stellt dazu der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Yannick Noe fest. „Auf diesem Weg werden wir auch im Jahr 2023 fortschreiten!“
